König-Bechter Rechtsanwälte
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Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht
Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen, gewerblich anwendbar sind und auf ihre Schutzwürdigkeit geprüft wurden.

Gebrauchsmuster entsprechen sachlich einem Patent, wurden aber im Gegensatz zu diesem nicht auf ihre Neuheit und Erfindungseigenschaft geprüft, sondern lediglich registriert. Gebrauchsmuster können daher auf Antrag Dritter nichtig erklärt werden.

Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine gewisse Eigenart aufweisen, kommen vor allem im Bereich des Designschutzes (zB Möbel, Mode, technisches Design, grafische Symbole, Logos, etc.) vor und gewähren Schutz vor Nachahmung des Designs gewerblicher Erzeugnisse. Auch Geschmacksmuster können auf Antrag Dritter für nichtig erklärt werden.

Schutzrechtsinhaber können Verletzer ihrer Rechte auf Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz, angemessenes Entgelt, Herausgabe des Gewinns, Rechnungslegung sowie Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg in Anspruch nehmen.

Was wir für Sie tun können:

• Erstellung oder Überprüfung von Lizenzverträgen,

• Verteidigung Ihrer Patent- oder Lizenzrechte,

• Beantragung und Durchsetzung der Grenzbeschlagnahme, sofern Schutzrechte
durch Importe verletzt werden,

• sofern ein Geschmacksmuster registriert werden soll, sind wir Ihnen bei der Eintragung behilflich.



 
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