König-Bechter Rechtsanwälte
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Vertragsrecht
Neben der Vertragsgestaltung in den speziell angeführten Fachgebieten, begleiten wir Sie selbstverständlich auch umfassend bei allen anderen vertragsrechtlichen Belangen (sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache), wie zB

• der Überprüfung und Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (hier ergibt sich besonders
oft Beratungs- und Änderungsbedarf, zumal der Oberste Gerichtshof in vielen Branchen regelmäßig
Allgemeine Geschäftsbedingungen als unzulässig und somit als nichtig erkennt)

• Errichtung aller sowohl im privaten als auch im unternehmerischen Bereich anfallenden
Vertragstypen (zB Liefer-, Kauf-, Werk- und Dienstleistungsverträge, Kooperationsverträge,
Geheimhaltungsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge,
Gerichtsstandsvereinbarungen und Schiedsklauseln, etc.)

Insbesondere bei grenzüberschreitenden Vertragswerken empfiehlt sich eine juristische Beratung bzw. Vertragsüberprüfung, da vielfach zB Fragen des anwendbaren Rechts und des Gerichtsstands kein spezielles Augenmerk geschenkt wird, was sich aber bei späteren Auseinandersetzungen rächen kann, weil zB ausländische Anwälte engagiert werden müssen und im Ausland prozessiert werden muss, sofern die dann ergehende Entscheidung im betreffenden Land überhaupt vollstreckbar ist. Sofern kein Vollstreckungsübereinkommen mit dem Land des Vertragspartners besteht, ist die Vereinbarung einer Schiedsklausel überlegenswert, weil schiedsgerichtliche Entscheidungen in mehr als 150 Staaten weltweit vollstreckbar sind. In einigen Ländern gibt es auch keinen Kostenersatz für die obsiegende Partei, was potentielle Streitigkeiten allenfalls uninteressant machen kann, wenn die Rechtsverfolgungskosten höher ausfallen, als die betriebene Forderung wert ist. Auch bei Verjährungs- und Gewährleistungsfristen ausländischer Rechtsordnungen gibt es manchmal Überraschungen, die die Vertragsparteien nicht bedacht haben.

In einigen Ländern muss zB ein vereinbarter Eigentumsvorbehalt bei Verbringung der Ware ins Ausland registriert werden, damit er überhaupt durchsetzbar ist. Überdies gibt es in vielen Ländern zwingende Bestimmungen, die im Streitfall zur Anwendung gelangen, unabhängig davon, was die Parteien vereinbart haben (zB hinsichtlich eines Ausgleichsanspruchs bei Handelsvertretern). Auch Formvorschriften der unterschiedlichsten Rechtsordnungen haben manchmal zur Folge, dass vereinbarte Vertragsinhalte in manchen Fällen nicht durchsetzbar sind.

Die rechtssichere Ausgestaltung von Verträgen sichert nicht nur die eigene Rechtsposition, sondern ermöglicht erst die Durchsetzung der daraus resultierenden Ansprüche!

 
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